Rechtsprechung
| BGH, 17.11.1972 - I ZR 97/71 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Anspruch auf Löschung eines Zeichens - Begriff "Box" als typische Lederbezeichnung - Verknüpfung der Beschaffenheit einer Ware mit einem Warenzeichen in der Verbrauchervorstellung - Umfang des unerheblichen Teils der Verkehrskreise in der Gesamtbevölkerung
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 28.02.1958 - I ZR 129/56
Emaillelack
Auszug aus BGH, 17.11.1972 - I ZR 97/71
Dabei ist zu berücksichtigen, daß sich nicht allgemeingültig festlegen läßt, bis zu welchem Prozentsatz ein nicht unerheblicher Teil der Verkehrskreise noch gegeben ist (vgl. BGHZ 27, 1, 10 [BGH 28.02.1958 - I ZR 129/56] - Emaillelack). - BGH, 27.06.1961 - I ZR 13/60
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 17.11.1972 - I ZR 97/71
Die Revision hält dem entgegen, nach dem Urteil "Plastic-Folien" (BGH GRUR 1961, 545) müsse davon ausgegangen werden, daß der Begriff "Box" eine typische Lederbezeichnung sei.
- BGH, 23.01.1976 - I ZR 69/74
Verwechslungsgefahr bei Beachtung des Klangbilds von "Boxin" und "Froxi" - …
Eine von der Beklagten gegen das Zeichen "Boxin" gerichtete Löschungsklage (wegen angeblich irreführenden Charakters dieses Zeichens) blieb in allen Instanzen erfolglos (siehe Urteil des erkennenden Senats vom 17. November 1972 - I ZR 97/71).- Die Klägerin habe zwar in dem Revisionsverfahren I ZR 97/71 die Auffassung vertreten, zwischen ihrem "Boxin"-Material und der Auslegeware der Beklagten bestünden überhaupt keine Berührungspunkte.
Wie die Meinungsumfrage im Löschungsstreit (I ZR 97/71) ergeben habe, verbinde der Verkehr mit "Boxin" keinen eindeutigen Sinngehalt, der wie im Fall "Quick/Glück" (BGHZ 28, 320, 324) - eine Erinnerung an das andere Zeichen von vorneherein verdränge; das gelte in verstärktem Maße für "Froxi".
Die beiderseitigen Waren sind von ihrer Zweckbestimmung her so unterschiedlich, daß sie nach ihrer wirtschaftlichen Bedeutung keine wettbewerblichen Berührungspunkte haben; darauf hat im übrigen die Klägerin selbst bereits im Löschungsstreit hingewiesen (I ZR 97/71).